Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• IWW

  § 543 Abs. 2 ZPO, § 17b KHG, §§ 7 ff KHEntgG, § 17 Abs. 1 Satz 5 KHG, § 544 Abs. 4 Satz 2 Halbsatz 2 ZPO

 
• Wolters Kluwer

  Ersatz von Aufwendungen durch die Krankheitskostenversicherung; Begrenzung der Entgelthöhe für "verbundene" Privatkliniken

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  KHG § 17b; KHG § 17 Abs. 1 S. 5; KHEntgG §§ 7 ff.
  Ersatz von Aufwendungen durch die Krankheitskostenversicherung; Begrenzung der Entgelthöhe für "verbundene" Privatkliniken

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 17.05.2018 - III ZR 195/17

  Anspruch auf Zahlung allgemeiner Krankenhausleistungen: Begrenzung der …

  Auszug aus BGH, 30.08.2018 - III ZR 381/17

  Der Senat hat mit Grundsatzurteil vom 17. Mai 2018 - III ZR 195/17, BeckRS 2018, 10540 (zur Veröffentlichung in BGHZ vorgesehen) entschieden, dass § 17 Abs. 1 Satz 5 KHG weder formell noch materiell verfassungswidrig ist und die Begrenzung der Entgelthöhe für "verbundene" Privatkliniken auch den hier vorliegenden Fall erfasst, dass zunächst eine Privatklinik betrieben wurde, aus der sich eine weitere Klinik als öffentlich gefördertes Plankrankenhaus entwickelte.
• BGH, 12.03.2003 - IV ZR 278/01

  Zur Erstattungsfähigkeit von Pauschalvergütungen reiner Privatkliniken in der …

  Auszug aus BGH, 30.08.2018 - III ZR 381/17

  Die Krankheitskostenversicherung verpflichtet den Versicherer gegenüber dem Versicherungsnehmer nur zum Ersatz derjenigen Aufwendungen, die diesem in Bezug auf das versicherte Risiko zur Erfüllung von Verpflichtungen aus berechtigten Ansprüchen Dritter erwachsen sind (BGH, Urteil vom 12. März 2003 - IV ZR 278/01, BGHZ 154, 154, 158 mwN).